ePrivacy

VERORDNUNG (ePVO)

Viele Unternehmen haben die DSGVO Richtlinien bereits erfolgreich in ihrem Unternehmen implementiert. Ausruhen können sie sich dennoch nicht, da schon das nächste große Datenschutzthema in den Startlöchern steht – die ePrivacy Verordnung (ePVO).

Verpassen Sie also nicht den Anschluss und ergreifen Sie jetzt schon erste Maßnahmen.

Sprechen Sie uns an.

Was bedeutet die ePrivacy Verordnung?

Die ePrivacy Verordnung ist eine Erweiterung der DSGVO. Da es sich um eine EU- Verordnung handelt, ist die ePVO sofort nach ihrem Inkrafttreten innerhalb der gesamten Europäischen Union gültig. Nur über einige Öffnungsklauseln in bestimmten Bereichen können auf nationaler Ebene Regelungen erlassen werden.

Die ePrivacy Verordnung soll die bisher geltende E-Privacy-Richtlinie ablösen, die in Deutschland größtenteils über das Telemediengesetz (TMG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG) umgesetzt wird.

Durch die ePVO soll der Datenschutz in der Privatsphäre und der elektronischen Kommunikation verstärkt werden, angepasst an die rasche technische Entwicklung, die Neuregelungen notwendig macht.

Ursprünglich sollte die ePVO zeitgleich mit der DSGVO in Kraft treten. Durch heftige Gegenwehr aus der Wirtschaft wurde die ePVO doch erst einmal durch die Europäische Union zurückgestellt, was den Unternehmen kurze Zeit zum Durchatmen gewährt.

Sie sollte sich allerdings schon heute auf die Veränderungen einstellen, um ein ähnliches Chaos wie beim Inkrafttreten der DSGVO zu vermeiden.

Was regelt die ePrivacy Verordnung?

Die ePrivacy Verordnung soll die DSGVO komplettieren und vorhandene Regelungslücken schließen. Die bisher gültige E-Privacy Richtlinie, in Deutschland durch das Telemediengesetz (TMG) und Das Telekommunikationsgesetz (TKG) umgesetzt,kann dern wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen nicht weiter stand halten. Um für eine europaweite Vereinheitlichung der Gesetzgebung zu sorgen und somit einen einheitlichen Schutz der Bürger zu sichern, ist die neue ePrivacy Verordnung verbindlich für alle EU Staaten und nicht durch nationale Gesetze interpretierbar.

Ein Beispiel bei der die ePVO greift sind Trackingdieste, die das Online Verhalten eines Nutzers verfolgen. Diese Techniken sind durch die bisherige Richtlinie noch nicht erfasst.

Die ePVO bezieht sich auf elektronische Kommunikationsdienste, die einem Endnutzer zur Verfügung gestellt werden, nicht aber für Dienste, die nicht öffentlich zugänglich sind. Die Verordnung regelt uner anderem, unter welchen Vorraussetzungen die Anbieter von elektronischen Kommunikationsdiensten Daten speichern dürfen. Auch der Telekommunikationssektor fällt unter die ePVO. Hier wird unter anderem geregelt, wie mit unerbetener Kommunikation oder Direktwerbung zu verfahren ist.

Genau wie die DSGVO werden Aufgaben der Aufsichtsbehörden und Sanktionen bei nicht Umsetzung definiert.

Ergreifen Sie jetzt erste Maßnahmen!

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Die wichtigsten Veränderungen:

Das Recht auf „Vergessenwerden“

Bereits erteilte Einwilligung können alle sechs Monate widerrufen werden. Datenbanken müssen deshalb so anlegt werden, dass jederzeit gezielt einzelne Einträge entfernen können. Dies muss auch auf Backups übertragen werden.

Datenverarbeitung und Datenspeicherung

Verarbeitungs- und Speicherfunktionen wie Google Analytics dürfen nur nach ausdrücklicher Einwilligung durch den Benutzer eingesetzt werden. Betreiber von Webseiten dürfen keine Informationen mehr über die Endgeräte ihrer Nutzer sammeln. Die Opt-in-Regelung wird zukünftig wohl auch verpflichtend sein.

Direktwerbung

Direktwerbung gegenüber Privatpersonen wird zukünftig als eine „unerbetene Kommunikation“ eingestuft, auch wenn die Person bereits Kunde des Unternehmens ist. Dann muss es ihr möglich sein, zukünftiger Werbung zu wiedersprechen.

Kopplungsverbot

Das Kopplungsverbot aus der DSGVO soll in die neue Verordnung integriert werden. Somit soll verhindert werden, das bestimmte Inhalte einer Website von einer Einwilligung abhängig gemacht werden.

Privatsphäre-Einstellungen

Privatsphäre-Einstellungen von Emailprovidern und Apps müssen überarbeitet werden. Unbefugte Zugriffe von außen dürfen technisch unmöglich sein.

Rufnummernunterdrückung

Das Nutzer ihre Rufnummer kostenlos unterdrücken können ist in der Praxis bereits umgesetzt. Zukünftig sollen Informationen wie eine Telefonnummer nur noch dann in Telefonbücher von Anbietern eintragen werden dürfen, wenn der Besitzer ausdrücklich zustimmt.